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Gewerbliche Schutzrechte

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Gewerbliche Schutzrechte gewähren den Inhabern von Erfindungen eine bestimmte, andere ausschließende Schutzrechtsposition. Dieser Schutz ist erforderlich, weil generell das Prinzip der Nachahmungsfreiheit gilt. Andererseits wird durch die Veröffentlichung verhindert, dass der technische Fortschritt durch Geheimhaltung gebremst wird. Gewerbliche Schutzrechte sollen letztlich die Innovation und Kreativität in einer Volkswirtschaft fördern.

Grafik Schutzrechte
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IHK-Leitfaden
Das Patent ist nicht alles - Neue Produkte mit gewerblichen Schutzrechten absichern
IHK-Beratungstage zu Gewerblichen Schutzrechten
Beratungstage - gewerbliche Schutzrechte der IHK Koblenz
Beratung zu gewerblichen Schutzrechten der IHK Pfalz
Termine finden Sie auch unter Veranstaltungen.
Recherche
Existieren für das geplante, neue Produkt oder Verfahren schon Schutzrechte? Besitzen andere Unternehmen oder Erfinder wirksame Schutzrechte, die der Umsetzung der Idee oder des Innovationsprojektes im Wege stehen könnten? Im ungünstigsten Fall investieren Sie viel Zeit und Geld und dürfen am Ende Ihr neu entwickeltes Produkt oder Verfahren aufgrund schon vorhandener Schutzrechte Dritter nicht einsetzen oder nicht verkaufen. Deshalb werden vor einer Schutzrechte-Anmeldung professionelle Recherchen durch Patent- oder Markenanwälte und durch Rechercheunternehmen empfohlen. Links zu möglichen Informationsvermittlungsstellen und Patentrechercheanbietern (Beispiele, keine Empfehlung!):
Referat Technologie und Innovation der TU Kaiserslautern,
Patent- und Literaturrecherche an der Hochschule Koblenz (Remagen),
Patentinformationszentren des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA),
Übersicht über Fachinformationszentren und überregionale Informationseinrichtungen (BMBF)
Förderung
(1) Das BITT-Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz bezuschusst u. a. die Kosten für die Inanspruchnahme von Informationsvermittlungsstellen und Datenbankrecherchen, z. B. für Patentrecherchen, mit bis zu 250 Euro pro Inanspruchnahme. Gefördert werden bis zu 15 Inanspruchnahmen in drei Steuerjahren.
(2) WIPANO Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen | Das BMWi-Förderprogramm zur Patentförderung und Verwertung sowie für innovative Normungsprojekte.
Einordnung der Gewerblichen Schutzrechte | Eigentumsrechte
  • Was bedeutet geistiges Eigentum?
  • Was bedeutet geistige Eigentumsrechte?
  • Welche Eigentumsrechte gibt es?
  • Gewerbliche Nutzung
Patente
  • 1. Was ist ein Patent?
  • 2. Umfang der Schutzwirkung
  • 3. Verfahren der Anmeldung
  • 4. Kosten
  • 5. IP-Management | Nutzen und Risiken
Gebrauchsmuster
  • 1. Was ist ein Gebrauchsmuster?
  • 2. Verfahren der Anmeldung
  • 3. Kosten
  • 4. Umfang der Schutzwirkung
Marken
  • 1. Was ist eine Marke?
  • 2. Umfang der Schutzwirkung
  • 3. Recherche
  • 4. Verfahren der Anmeldung
  • 5. Kosten
  • 6. Wortmarke - zulässige Zeichen in einer Wortmarke
Urheberrecht
  • 1. Was ist ein Urheberrecht?
  • 2. Umfang der Schutzwirkung
  • 3. Verfahren der Anmeldung
Design
  • 1. Was ist ein eingetragenes Design?
  • 2. Verfahren der Anmeldung (Design)
  • 3. Kosten
  • 4. Umfang der Schutzwirkung
Produktpiraterie
  • 1. Allgemeines
  • 2. Schutz vor Produktpiraterie
  • 3. Grenzbeschlagnahme
  • Plagiarius - ein Negativpreis für Nachahmer
Gesetze zum gewerblichen Rechtsschutz
Patentgesetz
Gebrauchsmustergesetz
Designgesetz
Markengesetz
Urhebergesetz
Arbeitnehmererfindergesetz